Plassnik_Ursula_10.jpgAuf der EU-Bühne in Brüssel erleben wir Österreicher in diesen Tagen Premieren, stille Abschiede und ein bisschen Kontinuität. Von den Ministern, die besonders häufig nach Brüssel kamen, werden vor allem mehrere ÖVP-Ressortchefs der neuen Regierung nicht mehr angehören. Heute wird mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein der längstdienende Minister in Brüssel seinen Abschied geben. Er ist der einzige, der durchgehend dabei war, seit Österreich 1995 der EU beitrat. Und der steirische Pharmaindustrielle ist auch der einzige, der sein Amt 14 Jahre nur zum Spaß ausübte, ohne auf eine Karriere als Berufspolitiker angewiesen zu sein.

Das Treffen der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ressortchefs ist nur vierteljährlich, dafür ist dann die Bandbreite meist besonders groß. Diesmal stehen Überlegungen zur Reform des Glücksspielwesens ebenso auf dem Programm wie die EU-Pläne für Sammelklagen von geprellten Kunden oder die drohende Kostenexplosion beim Forschungsreaktor für Kernfusion, der bis 2018 zehn Milliarden Euro verschlingen soll.

Große EU-Aufgaben

Wilhelm Molterer, der scheidende Finanzminister, war auch 1994 schon Minister, und zwar für Landwirtschaft. Vor einem halben Jahr machte er sich noch Hoffnungen, bald Jean-Claude Juncker als Chef der Eurogruppe zu folgen. Nun macht er seinem Nachfolger an der Parteispitze, Josef Pröll, auch als Vizekanzler und Finanzminister Platz. In der Eurogruppe und beim Ecofinrat wird heute keiner von beiden teilnehmen.

, die kaum ein EU-Treffen ausließ, hat nach ihrem starken Abgang vor einer Woche keine Gelegenheit mehr, in der EU mitzumischen. Am Außenministerrat nächste Woche wird bereits Michael Spindelegger teilnehmen.

Auf SPÖ-Seite werden mehrere Leute große EU-Aufgaben zu stemmen haben, die bisher in der EU als unbeschriebene Blätter gelten. Neben der neuen Infrastrukturministerin Doris Bures natürlich der künftige Kanzler Faymann. Er stimmte zwar in Brüssel für den Kompromiss zur Postliberalisierung ab 2011, doch ein paar Monate später, als zuhause die ersten Sparpläne bekannt wurden, wollte er sich am Finanzminister abputzen. Mit Spannung wird Faymanns erster Auftritt in Brüssel erwartet. Es ist der EU-Gipfel in zehn Tagen, bei dem mit dem Klimapaket und den Konjunkturprogrammen entscheidende Weichen anstehen.

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