Die EU-Kommission will Europa mit einem 200 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm aus der Wirtschaftskrise führen.

José Manuel Barroso sprach von einem «grossen und mutigen Plan»: Der EU-Kommissionspräsident hat gestern in Brüssel seine Antwort auf die drohende schwere Wirtschaftskrise präsentiert. Er plädierte für ein europäisches Konjunkturprogramm im Umfang von 200 Milliarden Euro: «Das ist eine realistische Summe, eine Summe, die wirklich etwas bewegen kann.» Die 200 Milliarden Euro entsprechen rund 1,5 Prozent des Bruttosozialprodukts aller 27 Mitgliedsstaaten.

Den überwiegenden Teil des Geldes müssen allerdings die EU-Mitglieder selber aufbringen. Im Gegensatz zu einem Staat kann die EU keine Schulden machen, und auch der EU-Haushalt ist auf Jahre hinaus fest verplant. Das Programm aus Brüssel ist also vor allem ein Forderungskatalog an die Mitgliedsstaaten. An sie appelliert Barroso, mehr Geld auszugeben. Konkret sollen sie den Löwenanteil von 170 Milliarden Euro in nationale Konjunkturprogramme stecken. Die EU-Kommission zählt einige Optionen auf: Das Geld könnte in Strassen- und Schienenprojekte oder in Umweltprojekte fliessen. Die Staaten könnten Lohnnebenkosten senken und Steueranreize für Gebäudeisolation oder Energieeffizienz in Firmen schaffen. Die restlichen 30 Milliarden Euro aus Mitteln der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) sollen vor allem der angeschlagenen Automobilbranche bei der Umstellung auf umweltfreundlichere Fahrzeuge helfen.